Rechtsprechung
| BSG, 24.02.2014 - B 8 SO 41/13 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,5187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LSG Sachsen-Anhalt, 25.06.2013 - L 8 SO 27/09
- BSG, 24.02.2014 - B 8 SO 41/13 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 24.02.2014 - B 8 SO 41/13 B
Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss ein Beschwerdeführer mithin eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (= Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN). - BSG, 13.10.1993 - 2 BU 79/93
Sachverständigengutachten - Zurückweisung der Berufung
Auszug aus BSG, 24.02.2014 - B 8 SO 41/13 B
Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene rechtliche und tatsächliche Würdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gesichtspunkte zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1). - BSG, 20.08.2008 - B 13 R 217/08 B
Auszug aus BSG, 24.02.2014 - B 8 SO 41/13 B
Um aufzuzeigen, dass ein Verfahrensbeteiligter von der Entscheidung des Gerichts überrascht worden sein könnte, muss dargelegt werden, dass die Entscheidung nach bisherigem Sach- und Streitstand von keiner Seite als möglich vorausgesehen werden konnte (BSG, Beschluss vom 20.8.2008 - B 13 R 217/08 B). - LSG Sachsen-Anhalt, 25.06.2013 - L 8 SO 27/09
Sozialgerichtliches Verfahren - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle …
Auszug aus BSG, 24.02.2014 - B 8 SO 41/13 B
L 8 SO 27/09 KL (LSG Sachsen-Anhalt).